Evert & Pausch Rechtsanwälte-Partnerschaft
Eilbeker Weg 197 * 22089 Hamburg * Deutschland
Telefon: +49 (0)40 6523377 * Fax: 040 683588 * mail@eprae.de
 

Arbeitsrecht * Erbrecht * Sozialrecht * Steuerrecht * Steuerstrafrecht * Strafrecht * Versicherungsrecht * Verwaltungsrecht

 

Sozialversicherungsrecht-Fachanwälte 

© Evert & Pausch Rechtsanwälte-Partnerschaft (AG Hamburg PR-Nr.14), D-22089 Hamburg, Eilbeker Weg 197. Tel.: 040/6523377 * Arbeitsrecht * Erbrecht * Sozialversicherungsrecht * Steuerrecht * Steuerstrafrecht * Strafrecht * Versicherungsrecht * Verwaltungsrecht.


Rechtsanwältin Pausch und Rechtsanwalt Evert  sind Fachanwälte für Sozialrecht und damit Spezialisten auf den Rechtsgebieten Krankenversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Pflegeversicherung, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Arbeitsförderung, Kinder- und Jugendhilfe, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, sozialem Entschädigungsrecht und allen weiteren Sozialversicherungsrechtsgebieten. 


Nehmen Sie rechtzeitig mit uns Kontakt auf!

Bei Problemen des  Krankenversicherungsrechts gegenüber der Krankenkasse (SGB V), 

Rentenversicherungsrechts gegenüber der Deutschen Rentenversicherung (SGB VI), 
Schwerbehindertenrechts gegenüber dem Versorgungsamt oder dem Rehabilitationsträger (SGB IX),  

Unfallversicherungsrechts gegenüber der Berufsgenossenschaft (SGB VII), 
mit der Grundsicherung im Alter (SGB XII) - unter Berücksichtigung der möglichen Inanspruchnahme von Angehörigen (Unterhalt von Kindern für Eltern) gegenüber dem Sozialhilfeträger, 
Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitssuchende, Hartz 4, gegenüber der Agentur für Arbeit oder der ARGE (SGB III oder SGB II), 
Opferentschädigungsrechts (OEG) und sonstigem sozialen Entschädigungsrecht sowie in allen weiteren sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten, können Sie auf unsere Hilfe zählen und uns in Anspruch nehmen. 


Ansprechpartner beim Thema Versicherungsschutz ist Ihre Krankenkasse. Weitere Auskünfte erteilen:

•     BMG-Bürgertelefon: 01805 9966-02*
•     Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 08000 117722 (kostenfrei)
•     PKV–Verband der privaten Krankenversicherung: 0221 9987-0
*     Festpreis von 14 Cent pro Minute aus den deutschen
Festnetzen und maximal 42 Cent pro Minute aus den Mobilfunknetzen.

 

Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen -

Auszug aus der Webseite des GKV-Spitzenverbandes 

 

Abrechnungsbetrug, Untreue, Korruption und korruptives Verhalten fügen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung große finanzielle Schäden zu. Mit den §§ 197a SGB V, 47a SGB XI wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, dass diese und weitere Formen von Fehlverhalten im Gesundheitswesen effektiver verfolgt und geahndet werden können. Bei allen gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, ihren Verbänden und beim GKV-Spitzenverband wurden „Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen“ eingerichtet.

Diese Ermittlungs- und Prüfungsstellen gehen allen Hinweisen und Sachverhalten nach, die auf „Unregelmäßigkeiten“ oder „rechts- oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln“ im Zusammenhang mit den Aufgaben der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung hindeuten. Typische Indikatoren sind z.B. die folgenden Fallgruppen:

 

  • Abrechnung von nicht erbrachten Leitsungen („Luftleistungen“/„Luftrezepte“);
  • Abrechnung von nicht mit einer notwendigen Qualifikation erbrachten Leistungen;
  • Rezept- und/oder Verordnungsfälschung;
  • Unzulässige Zusammenarbeit von Leistungserbringern und Vertragsärzten (§ 128 SGB V).
  • Zuweisungen von Versicherten gegen Entgelt
  • Missbrauch von Krankenversichertenkarten

Ergibt die Prüfung, dass insoweit ein Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen mit nicht nur geringfügiger Bedeutung für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung bestehen könnte, ist unverzüglich die Staatsanwaltschaft zu unterrichten.

Zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgabe arbeiten die Ermittlungs- und Prüfungsstellen sowohl kassenartenübergreifend untereinander, als auch mit den Kassenärztlichen Vereinigungen sowie den Trägern der Sozialhilfe zusammen. Gemeinsam mit allen bereitstehenden Akteuren treibt der GKV-Spitzenverband den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks gegen Fehlverhalten im Gesundheitswesen weiter voran.

Jeder kann sich mit einem konkreten Verdacht oder glaubhaften Hinweis auf Fehlverhalten im Gesundheitswesen an die zuständige Kranken- oder Pflegekasse, ihre Verbände oder an den GKV-Spitzenverband wenden!

Sofern Sie sich an den GKV-Spitzenverband wenden, schildern Sie uns den Sachverhalt am besten schriftlich oder direkt über unser speziell dafür eingerichtetes Hinweisgeber-Formular. Ihr Hinweis wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vertraulich behandelt. Sie können selbstverständlich anonym bleiben. Bitte machen Sie stets möglichst detaillierte Angaben zur Art des Fehlverhaltens, zur Person / Einrichtung und zur Tatzeit, damit eine erfolgversprechende Prüfung Ihres Hinweises möglich ist.

-Auszug Ende!

 

Sozialrecht

Das Sozialstaatsprinzip in Deutschland ist in Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes festgeschrieben.

Die Sicherung des persönlichen Existenzminimums durch die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Absicherung von Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Invalidität und Pflegebedürftigkeit im Rahmen der Sozialversicherung, Kindergeld und Erziehungsgeld, aber auch die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer in den Betrieben sind neben vielen anderen Gesetzen zu beachten.
 

Nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Rechtsanwältin Pausch  ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des DAV.